Rückenwindpartei

Rückenwindpartei
Logo der Rückenwindpartei Gurkistan
Partei­vorsitzender	T. Velic
Gründungs­ort	Sesselingen
Jugend­organisation	Junger Wind
Aus­richtung	Linksliberal
Mindest­alter	14

Die Rückenwindpartei ist eine gurkistanische Partei.

Politische Positionen

Laut eigenen Angaben ist sie „offen für alle Bürger, gleich welcher Weltanschauung und Religion, die die Verfassung der Republik Gurkistan anerkennen und vertritt die Interessen aller Bürger, die sich mit der Natur, dem Schutz der Umwelt und der ökologischen Stadtentwicklung verbunden fühlen“.

Grundsatzprogramm

Selbstverständnis

Die Rückenwindpartei ist eine eigenständig wirkende unabhängige Partei. Sie ist offen für alle Bürger, gleich welcher Weltanschauung und Religion, die die Verfassung der Republik Gurkistan anerkennen. Sie vertritt die Interessen aller Bürger, die sich mit der Natur, dem Schutz der Umwelt und der ökologischen Stadtentwicklung verbunden fühlen.

1. Wirtschaft

Die Partei sieht in einer leistungsfähigen Wirtschaft die Basis für die Behauptung Gurkistans in der Welt und schafft Voraussetzungen für Entwicklungen. Sie bekennt sich daher zu einer demokratischen Marktwirtschaft mit klaren Rahmenbedingungen ökologischer und sozialer Natur.

2. Umwelt

Natur und Landschaft sind natürliche Reichtümer und die Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung. Ökologische Verantwortung und wirtschaftlicher Erfolg dürfen daher nicht im Widerspruch stehen, sondern beide müssen ihren Beitrag zur Entwicklung und Entfaltung leisten.

3. Familien

Eine gesunde Familie ist das Fundament für eine gesunde Gesellschaft und verdient daher den besonderen Schutz seitens aller verantwortlichen Institutionen. Die Gleichberechtigung und Chancengleichheit zwischen Mann, Frau und anderen ist ein Grundwert der Gesellschaft.

4. Bildung und Kultur

Die gurkistanische Bevölkerung gilt es in der angestammten Kultur zu festigen und zu fördern. Die Bildungsarbeit stellt darin einen wichtigen Faktor dar. Bildung ist als wesentliche wirtschaftliche und soziale Zukunftsinvestition zu sehen. Allen Gurkistanern steht das gleiche Recht auf Bildung zu.

5. Sicherheit

Die Kernaufgabe des Staates ist die Gewährleistung innerer und äußerer Sicherheit. Hierzu gehört die Notwendigkeit des Vorhaltens wirksamer Streitkräfte wie auch der Gewährleistung sicherer, geschützter Grenzen. Im Inneren muss das Vertrauen der Bürger in einen wirksamen Schutz durch eine starke Polizei und eine effiziente Justiz wiederhergestellt werden.

Wahlprogramm II. Legislaturperiode

Selbstverständnis:

Die Rückenwindpartei ist eine eigenständig wirkende unabhängige Partei. Sie ist offen für alle Bürger, gleich welcher Weltanschauung und Religion, die die Verfassung der Republik Gurkistan anerkennen. Die Partei vertritt die Interessen aller Bürger, die sich mit der Natur, dem Schutz der Umwelt und der ökologischen Stadtentwicklung verbunden fühlen.

1. Wirtschaft:

Die RWP betrachtet eine leistungsfähige Wirtschaft als Basis für die nationale Stärke Gurkistans und setzt sich für die Schaffung von Rahmenbedingungen ein, die ökologische und soziale Prinzipien berücksichtigen. Wir befürworten eine demokratische Marktwirtschaft mit klaren ökologischen und sozialen Richtlinien.

Maßnahmen:

- Förderung nachhaltiger Wirtschaftsmodelle und erneuerbarer Energien

- Schaffung von Anreizen für umweltfreundliche Unternehmenspraktiken

- Stärkung der sozialen Marktwirtschaft durch faire Arbeitsbedingungen und Löhne

2. Umwelt:

Die Natur und Landschaft Gurkistans sind unsere natürlichen Reichtümer und die Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung. Die RWP setzt sich für eine nachhaltige, ökologische Verantwortung ein, die im Einklang mit wirtschaftlichem Erfolg steht.

Maßnahmen:

- Die durch die RWP geschaffene Klimaneutralität muss weiter beibehalten werden.

- Schutz bedrohter Arten und Lebensräume

- Förderung umweltfreundlicher Technologien und Praktiken

- Erhaltung und Wiederherstellung natürlicher Ressourcen

3. Familien:

Die RWP erkennt die Bedeutung gesunder Familien für eine stabile Gesellschaft an und setzt sich für den besonderen Schutz von Familien sowie die Gleichberechtigung und Chancengleichheit aller Geschlechter ein.

Maßnahmen:

- Förderung familienfreundlicher Politik und Arbeitsbedingungen

- Stärkung von Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf

- Kampf gegen Diskriminierung aufgrund von Geschlecht oder anderer Merkmale

- Gurkengeld für Arme Menschen, Familien und Alleinerziehende mit mehreren Kindern.

4. Bildung und Kultur:

Die RWP bekennt sich zur Stärkung der gurkistanischen Kultur und setzt Bildung als zentralen Faktor für die Zukunftsinvestition in die Gesellschaft.

Maßnahmen:

- Förderung von kulturellen Veranstaltungen und Bildungsprojekten

- Gleichberechtigter Zugang zu Bildung für alle Bürger

- Investitionen in eine qualitativ hochwertige Ausbildung und lebenslanges Lernen

5. Sicherheit:

Die RWP betrachtet die Gewährleistung von innerer und äußerer Sicherheit als Kernaufgabe des Staates. Dies umfasst starke Streitkräfte, geschützte Grenzen sowie das Vertrauen der Bürger in einen effizienten Schutz durch Polizei und Justiz.

Maßnahmen:

- Stärkung der nationalen Verteidigung und Sicherheitsinfrastruktur durch auferhaltung der Haushaltsgelder an Militär und Polizei

- Förderung von Maßnahmen zur Verbrechensprävention und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung

- Sicherung gerechter und effizienter Rechtsprechung

Die Rückenwindpartei setzt sich für eine nachhaltige, gerechte und zukunftsorientierte Entwicklung Gurkistans ein, indem sie die Prinzipien von Umweltschutz, sozialer Gerechtigkeit und kultureller Identität in den Mittelpunkt ihrer Politik stellt.

6. Digitalpolitik:

Die Rückenwindpartei (RWP) bekennt sich zu einer fortschrittlichen Digitalpolitik, die die Chancen der digitalen Transformation nutzt und gleichzeitig die Privatsphäre und Sicherheit der Bürger schützt. Die RWP setzt sich für transparente, demokratische und zukunftsorientierte Lösungen ein, um Gurkistan zu einem führenden Akteur im digitalen Zeitalter zu machen.

Maßnahmen:

1. Datenschutz und Privatsphäre:

       - Stärkung der Datenschutzgesetze und Sicherung der digitalen Privatsphäre der Bürger.

       - Förderung von Verschlüsselungstechnologien und Datenschutzstandards.

2. Open Government:

       - Einführung von Open-Data-Initiativen, um Regierungsinformationen transparent und für die Bürger zugänglich zu machen.

       - Förderung von Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung durch digitale Plattformen.

3. Digitale Infrastruktur:

       - Ausbau von Breitband-Internetzugang in ländlichen Gebieten und Förderung von 5G-Technologien.

       - Investitionen in innovative Technologien und Forschung im Bereich der digitalen Infrastruktur.

4. Bildung und Digitalisierung:

       - Integration von digitaler Bildung in Schulen und Hochschulen.

       - Förderung von Weiterbildungsprogrammen für digitale Kompetenzen.

5. Netzneutralität:

       - Sicherung der Netzneutralität, um gleichen Zugang und faire Behandlung aller Internetdienste zu gewährleisten.

       - Verhinderung von Diskriminierung bei der Datenübertragung im Internet.

6. Cybersicherheit:

       - Stärkung der nationalen Cybersicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor Cyberangriffen.

       - Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Cybersicherheit.

7. Offene Software und freie Kultur:

       - Unterstützung von Open-Source-Software und freier Kultur zur Förderung von Innovation und kreativem Austausch.

       - Schutz vor Monopolen und Förderung von Vielfalt in der digitalen Landschaft.